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Das Wahlforum in Französisch Buchholz – Bundestagswahl 2017

Wahlkampfarena Bundestagswahl 2017 in französisch Buchholz.

 

Direkt in den Deutschen Bundestag!

Schon Tradition – Kultur- und Bildungsverein Nord-Licht und Bürgerverein Französisch Buchholz luden zum Wahlforum ein. Diesmal stellten sich am 14. September die Pankower Direktkandidaten der Parteien zur Bundestagswahl 2017 vor.

Pastor Peter Kressin öffnete den Treffpunkt-Festsaal seines freikirchlichen Gotteshauses für die Veranstaltung. Alle Vertreter der eingeladenen Parteien kamen und etwa 80 interessierte Buchholzerinnen und Buchholzer. Dieter Klengel von den Nord-Lichtern moderierte.

Wahlkampfarena Bundestagswahl 2017 in französisch Buchholz.
Wahlkampfarena Bundestagswahl 2017 in französisch Buchholz.

Nach der Vorstellung der Direktkandidaten wurde die Frage gestellt, was für sie die brennendsten Probleme für Französisch Buchholz sind und welche Prioritäten ihre Arbeit im Wahlkreis haben würde. Das war für anstehende Bundespolitiker natürlich ein kleiner Hinterhalt des Moderators, den man aber souverän parierte. Und so kamen Fragen zu Schulen, Kindereinrichtungen, Verkehr, Straßenverhältnisse und der Einzug von Geflüchteten in das Buchholzer Tempohome zur Sprache. Alles Probleme, die in der Diskussion mit dem Publikum weiter geführt wurden und so zu konkreten Fragen führten. Z. B. was wird von der Kinderehe gehalten. Nur Herr Pazderski von der AfD anerkannte die regionale Fragestellung nicht und zeichnete ein Bild von den Millionen Afrikanern, die nach Europa streben. Vom Publikum wurde das als Drohkulisse empfunden und mit Buh-Rufen bedacht, aber es gab auch Beifall. Die Tonalität der Publikumsäußerung war etwa fifty-fifty.

In der zweiten Fragerunde stellte der Moderator jedem eine spezielle Frage:

  • Stefan Gelbhaar – Steuerkonzept und Reichensteuer.
  • Daniela Kluckert – Staatliche Datensammelwut und Wirtschaftsliberalität.
  • Stefan Liebich – Bezahlbarer Wohnraum und Mietgesetzgebung.
  • Dr. Gottfried Ludewig – Öffentliche Sicherheit und Terrorismusbekämpfung.
  • Klaus Mindrup – Rentenkonzept und wie soll es finanziert werden?
  • Georg Pazderski – EU Mitgliedschaft und Euro.

Das Line-Up des Wahlforum in französisch Buchholz zur Bundestagswahl 2017.
Das Line-Up des Wahlforum in französisch Buchholz zur Bundestagswahl 2017.

Die in den Fragestellungen angesprochenen Probleme wurden parteiübergreifend anerkannt. Auch wenn es Unterschiede gibt, so gleichen sich die allgemeinen Antworten der Parteien auf diese Fragen zum Teil sehr, so dass der Wähler es in seiner Entscheidungsfindung nicht einfach hat. Für Herrn Pazderski ist die Reformierung der EU unerlässlich für eine Mitgliedschaft. Die wirtschaftlichen Unterschiede der südlichen und nördlichen Mitgliedstaaten sprechen gegen eine einheitliche Euro-Währung. Er brachte die Überlegung für einen Nord- und Süd-Euro in die Diskussion.

Die Veranstaltung verlief in einer sachlichen Atmosphäre. Dem Publikum merkte man die Ernsthaftigkeit und Dringlichkeit ihrer Forderung zur Lösung der angesprochenen Probleme an.
Dem Moderator gelang es mit zwei Fragestellungen die unterschiedlichen Positionen der Parteien zu illustrieren. Antworten nur mit ja oder nein.

Frage: Sind Sie für eine Bürgerversicherung bei der Rente?

  • B 90/ Grüne, Die Linke, SPD – Ja
  • FDP, CDU, AfD – Nein

Frage: Sind Sie für die Schließung des Flughafens Tegel?

  • B 90/ Grüne, Die Linke, SPD – Ja
  • FDP, CDU, AfD – Nein

Herzlichen Dank an die Akteure des Wahlforums und gehen Sie wählen am 24. September 2017!

Datum: 19.9.2017 | Autor: Detlev Enneper Bild & Text

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Die BVV Pankow hat gewählt – Wer macht was?

Abstimmungsmarathon in der BVV Pankow

 

Die Wahl gilt – neu im Amt und losregiert.

Die konstituierende Tagung der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Pankow (BVV) hat Sören Benn in den Stand des Bürgermeisters des Bezirks Pankow von Berlin gehoben. Der Linke erhielt am 27. Oktober 2016 im Tagungssaal der BVV in der Fröbelstraße von den Wahlberechtigten 36 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen, Enthaltungen 9. Die geheime Wahl verlief ohne Zwischenfälle. Nicht ernst zu nehmen war der einsame Ruf eines Beobachters: „Misstrauensantrag“.

Neuer Bürgermeister BVV Pankow
Der scheidende Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) gratuliert seinem Nachfolger im Amt Sören Benn (r.) von der LINKEN.

Eine überaus laute Geräuschkulisse war im Tagungssaal allerdings zu vernehmen, wenn offiziell das Wort „AfD“ fiel. Im Chor ließ eine Gruppe von jungen Leuten ihre Sicht raus: „AfD-Rassistenpack, wir haben euch zum Kotzen satt“. Sie verstehen sich als Teil einer außerparlamentarischen Bewegung.

Protest in BVV "gegen Neonatzis..."
Proteste während der Konstituierung der BVV Pankow.

Ein AfD-Kandidat fiel bei der Wahl zum BVV-Vorstandsmitglied durch. Ein zweiter hatte sich als Kandidat für das Bezirksamt im Vorfeld den BVV-Fraktionen nicht vorgestellt und bekam auch keine Chance.

Eine knappe Antrittsrede war dem neuen Bezirksbürgermeister und seinem Stellvertreter, dem grünen Stadtrat Jens-Holger Kirchner, vergönnt. Gute Kommunalpolitik mit Bürgerbeteiligung schreiben sie auf ihre Fahnen und haben es damit in der Theorie schon mal richtig gemacht. Wir sind gespannt. Auf die Praxis.

Datum: 27.10.2016 | Autor/Bild: Renate & Detlev Enneper