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Die BVV Pankow hat gewählt – Wer macht was?

Abstimmungsmarathon in der BVV Pankow

 

Die Wahl gilt – neu im Amt und losregiert.

Die konstituierende Tagung der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Pankow (BVV) hat Sören Benn in den Stand des Bürgermeisters des Bezirks Pankow von Berlin gehoben. Der Linke erhielt am 27. Oktober 2016 im Tagungssaal der BVV in der Fröbelstraße von den Wahlberechtigten 36 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen, Enthaltungen 9. Die geheime Wahl verlief ohne Zwischenfälle. Nicht ernst zu nehmen war der einsame Ruf eines Beobachters: „Misstrauensantrag“.

Neuer Bürgermeister BVV Pankow
Der scheidende Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) gratuliert seinem Nachfolger im Amt Sören Benn (r.) von der LINKEN.

Eine überaus laute Geräuschkulisse war im Tagungssaal allerdings zu vernehmen, wenn offiziell das Wort „AfD“ fiel. Im Chor ließ eine Gruppe von jungen Leuten ihre Sicht raus: „AfD-Rassistenpack, wir haben euch zum Kotzen satt“. Sie verstehen sich als Teil einer außerparlamentarischen Bewegung.

Protest in BVV "gegen Neonatzis..."
Proteste während der Konstituierung der BVV Pankow.

Ein AfD-Kandidat fiel bei der Wahl zum BVV-Vorstandsmitglied durch. Ein zweiter hatte sich als Kandidat für das Bezirksamt im Vorfeld den BVV-Fraktionen nicht vorgestellt und bekam auch keine Chance.

Eine knappe Antrittsrede war dem neuen Bezirksbürgermeister und seinem Stellvertreter, dem grünen Stadtrat Jens-Holger Kirchner, vergönnt. Gute Kommunalpolitik mit Bürgerbeteiligung schreiben sie auf ihre Fahnen und haben es damit in der Theorie schon mal richtig gemacht. Wir sind gespannt. Auf die Praxis.

Datum: 27.10.2016 | Autor/Bild: Renate & Detlev Enneper

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Bauboom im Norden Pankows – Der Senat informiert!

Versammlungsort Carl-von-Ossietzky-Gymnasium

 

Städteplaner und Bürger stehen Kopf

An diesem 8. März standen die Türen des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums bis in die Abendstunden offen. Doch Einlass für alle, die etwas über das 3,5 km lange Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Pankow-Heinersdorf und über die Elisabeth-Aue erfahren wollten, gab es trotzdem nicht. Die große Aula war hoffnungslos überfüllt, sogar Stehplätze wurden in Kauf genommen, und weit über 100 blieben ganz und gar ausgesperrt. Auch zum Unbehagen des Veranstalters natürlich, des Vereins Für Pankow.

Erleichtert nahmen die Bürger zur Kenntnis, dass die Schutthalde zwischen den Bahnhöfen Pankow und Heinersdorf die längste Zeit die Umwelt verschandelt hat. Im Herbst ist der Ort für bauliche Maßnahmen hergerichtet und ein Architektenwettbewerb wird dem Bauherrn Kurt Krieger und den Stadtplanern helfen, eine gute Lösung fürs Wohnen und Einkaufen, fürs Mobil-Sein und für den Weg zur Schule zu finden. Dank an den Unternehmer Krieger aus dem Publikum, Dank dafür, dass er solange durchgehalten hat beim Tanz mit den Behörden.

Präsidium mit Senator Andreas Geisel und dem Verein Für Pankow e. V. zur Elisabeth-Aue
Präsidium mit Senator Andreas Geisel und dem Verein Für Pankow e. V. zur Elisabeth-Aue

Während Senator Andreas Geisel das Wachsen der ganzen Stadt im Auge hat und die Bauvorhaben einordnet, vermissen wir den noblen Ansatz, der im Treffpunktsaal in Französisch Buchholz schon mal Beifall fand. Die Hauptstadt eines reichen europäischen Landes sollte sich städtebauliche Lösungen leisten, die einer Metropole gerecht werden, die auch noch Kinder und Kindeskinder überzeugen. So ein Bauwerk ist übrigens die 1908 errichtete Schule, in der wir gerade tagen.

In der Diskussion drehten sich viele Fragen um die Infrastruktur, auch, als es um die Elisabeth-Aue ging, wo bis zu 12.500 Menschen ein neues Heim finden sollen. Viele in den sogenannten bezahlbaren Wohnungen, die der Senat endlich als dringlich zu schaffen anerkennt. Der Verkehr, die Frage „Wie komme ich von A nach B“, sind Parkplätze vorhanden? beschäftigt genauso wie grüne Oasen in der Stadt.

Ja, und da leisten wir es uns, eine mitten in der Stadt liegende Aue, die landwirtschaftlich genutzt wird, in Bauland umzuwandeln. Wird das Realität, sollen wenigstens keine Böcke geschossen werden, sondern Mensch und Natur im größtmöglichen Einvernehmen stehen. Wenn Sechs- oder Sieben-Geschosser erlaubt sind, sollen sie sich mischen mit niedrigeren Wohnhäusern … Wenn es einen erkennbaren alten Dorfkern gibt, soll er gepflegt werden und Identität stiften ….

Das „Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept“ sprich ISEK bereitet die Maßnahmen vor und bezieht die Bürger mit ein. Zum Beispiel am 12. März im Saal der Treffpunktgemeinde in Französisch Buchholz, Hauptstraße 64, ab 11 Uhr. Die Veranstaltung hat Workshop-Charakter und liegt in den Händen der Planergemeinschaft Kohlbrenner eG.

Ort: Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums | Görschstraße 42/44, 13187 Berlin | 8. März 2016
Datum: 11.3.2016 | Autor/Bild: Renate & Detlev Enneper

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Impressionen